DJV verurteilt pressefeindliche Übergriffe bei Handala-Demo

Bild: MDR

Medienvertreter wurden bei ihrer Arbeit gezielt bedrängt, am Filmen gehindert und eingeschüchtert. Auch Journalisten des MDR waren betroffen, zudem wurden Sicherheitskräfte angegangen.

Nach übereinstimmenden Berichten herrschte auf der Demonstration über längere Zeit eine aggressive Grundstimmung gegenüber der Presse. Journalistinnen und Journalisten wurden wiederholt durch Demonstrierende abgedrängt, mit Transparenten blockiert, beschimpft und angepöbelt. Besonders alarmierend ist, dass von der Bühne aus offenbar dazu aufgerufen wurde, dieses Vorgehen fortzusetzen und Kamerateams sowie sogenannte „zionistische Streamer“ gezielt von der Kundgebung zu drängen. Ordner der Versammlung griffen den Schilderungen zufolge nicht ein.

„Wer Journalistinnen und Journalisten gezielt behindert, bedroht oder aus dem öffentlichen Raum drängen will, greift die Pressefreiheit an. Das ist kein legitimer Protest, sondern Einschüchterung“, erklärt Ine Dippmann, die Vorsitzende des DJV Sachsen.

Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Bereits im Januar 2024 kam es in Leipzig im Zusammenhang mit einer von Handala organisierten Demonstration zu einem schweren Angriff auf einen Journalisten. „Wenn sich Übergriffe auf Medien wiederholen und sich ein klar pressefeindliches Muster zeigt, dann ist das keine Überraschung mehr, sondern eine bewusste Strategie“, betont Ine Dippmann. „Diese Form der Medienfeindlichkeit ist kein Randphänomen, sondern Teil der politischen Praxis.“

Zugleich betont der DJV Sachsen: Der Schutz der Presse ist eine staatliche Aufgabe. In dem aktuellen Fall ist positiv hervorzuheben, dass die Polizei schließlich eingeschritten ist und es Journalisten ermöglicht hat, weiter zu berichten.

„Gleichzeitig darf der Schutz der Presse nicht vom persönlichen Engagement Einzelner abhängen“, so der DJV Sachsen weiter. „Wir erwarten von der Polizei in Sachsen und bei länderübergreifenden Einsätzen ein konsequentes, frühzeitiges und sichtbares Einschreiten, wenn Journalistinnen und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert oder bedroht werden.“

Der DJV Sachsen fordert die Versammlungsbehörden und die Polizei nachdrücklich auf, den Schutz von Medienvertreterinnen und -vertretern bei Demonstrationen ernst zu nehmen und pressefeindliches Verhalten klar zu unterbinden.

Ebenso fordert der Verband die Veranstalter der Handala-Demonstrationen auf, sich unmissverständlich von Einschüchterung, Bedrohungen und Angriffen auf die Presse zu distanzieren und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten – unabhängig davon, aus welchem politischen oder ideologischen Spektrum sie erfolgen – sind Angriffe auf ein zentrales Grundrecht und damit auf die demokratische Öffentlichkeit insgesamt. Der DJV Sachsen steht solidarisch an der Seite der betroffenen Kolleginnen und Kollegen und wird pressefeindliche Übergriffe weiterhin dokumentieren und öffentlich benennen.