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Bundesverbandstag schließt Landesverbände Berlin und Brandenburg aus:
Wenn Ihr Journalisten seid, helft mit beim Neuaufbau
„Das ist mit Sicherheit kein Freudentag“, bekannte Michael Konken gleich zu Beginn des außerordentlichen Verbandstages, der am 16. Juli 2004 in Frankfurt/Main stattfand. Einziger Tagesordnungspunkt - ein Antrag zum Ausschluß der Landesverbände in Berlin und Brandenburg und die Gründung neuer. Im Vorstandsbericht beschrieb Konken sehr sachlich die Ereignisse in den Landesverbänden Berliner und Brandenburg in den vergangenen Wochen:
Im Mai 2004 nehmen mehr als vierzig neue Mitglieder an der Brandenburger Mitgliederversammlung teil. Ein ordentliches, der Satzung entsprechendes Aufnahmeverfahren hat es nicht gegeben. Nachweise, dass es sich um hauptberuflich journalistisch Tätige handelt, liegen teilweise bis heute nicht vor. Dennoch nehmen diese „Neumitglieder“ am Landesverbandstag teil, sorgen für die Wahl von Bernd Martin zum neuen Landesvorsitzenden und lassen sich zum Teil auch gleich selbst in den Vorstand wählen.
Im Juni, nur wenige Tage später, vollzieht ein Großteil dieser „Brandenburger Neumitglieder“ einen Wechsel zum Verband in Berlin. Hier unterstützten sie Alexander Kulpok, um sein Amt als Landesvorsitzender weiterhin wahrnehmen zu können. Auch hier ziehen einige "Neumitglieder" in den Landesvorstand ein.
„Der DJV steht als Organisation für Demokratie und demokratische Abläufe“, unterstich Konken in seinem Bericht. In Brandenburg und Berlin sei es aber vorrangig um persönliche Macht bzw. Machterhalt gegangen.
Alexander Kulpok meinte in seiner Gegenrede, ohne konkret auf die Vorwürfe einzugehen, „hier will jemand den Föderalismus zerschlagen“. Zugleich stellte er die Frage, wem man den Imageschaden für den DJV verdanke. In seinen Ausführungen warf er dem Bundesvorsitzenden vor, die Krise verursacht zu haben. Bernd Martin ging in seiner Entgegnung nur am Rande auf die Vorwürfe ein. Er bekannte lediglich, dass es „Tradition“ sei, junge Journalisten aus Berlin in Brandenburg aufzunehmen, „weil sie mit dem Aufnahmeprocedere in Berlin nicht klar“ kämen. Er habe dann aber die „Neumitglieder“ wieder ziehen lassen.
Im Namen der restlichen 14 Landesvorsitzenden widersprach Karl Geibel (Landesvorsitzender in Baden-Württemberg) entschieden Kulpoks Darstellung, es handele sich um einen vom Bundesvorsitzenden angezettelten Konflikt. Die umstrittenen Vorgänge in Berlin und Brandenburg seien durch die Redebeiträge von Martin und Kulpok nicht aufgeklärt worden. Die Vorstände der Landesverbände Berlin und Brandenburg hätten auch im Vorfeld des Verbandstages nichts unternommen, um die zahlreichen rechtlichen Ungereimtheiten aufzuklären. Geibel widersprach Behauptungen, mit dem Ausschluss der Landesverbände werde den Mitgliedern in beiden Ländern Schaden zugefügt. Weil Journalisten ein Wächteramt ausüben, müsse die Verbandsdemokratie im DJV über jeden Zweifel erhaben sein. Vorgänge wie bei den Wahlen in den beiden Verbänden würden die Glaubwürdigkeit des DJV zerstören. „Da wollen einige einen anderen Journalistenverband. Wir wollen keinen anderen“, resümierte Geibel unter starkem Beifall.
Die übergroße Mehrzahl der Redner aus den 14 Landesverbänden sprach sich nachdrücklich für den sofortigen Ausschluss aus. Einige wenige Delegierte wollten allerdings eine Entscheidung erst zu einem späteren Zeitpunkt treffen. Berliner Delegierte meinten, ihr Verband könne die entstandenen Probleme aus eigener Kraft lösen. Einige „Neumitglieder“ behaupteten in der Debatte, sie wären hauptberuflich als Journalisten tätig und machten dazu einige konkrete Angaben. Als Bayerns Landesvorsitzender Wolfgang Stöckel dann nach Rückfrage in den angegebenen Redaktionen mitteilte, diese „Neumitglieder“ seien dort unbekannt, erhob sich allerdings kein Widerspruch.
Kurz vor der Entscheidung des Bundesverbandstages gaben dann Martin und Kulpok gemeinsam bekannt, sie hätten sich für eine baldige Fusion der beiden Landesverbände entschieden. Ein Zwischenruf, ob Landesvorsitzende zu einer solchen Erklärung befugt seien, blieb unbeantwortet.
Für den sofortigen Ausschluss des Berliner Verbandes stimmten schließlich 243 der 284 Delegierten. 38 gaben eine Nein-Stimme ab. Der Brandenburger Ausschluss erfolgte noch eindeutiger; da zu diesem Zeitpunkt die Berliner Delegierten schon nicht mehr stimmberechtigt waren. Zugleich wurde beschlossen, sofort den Neuaufbau von Landesverbänden in beiden Ländern anzugehen. „Wenn Ihr Journalisten seid, helft mit beim Neuaufbau“, sagte Konken - adressiert an die bisherigen DJV-Mitglieder in beiden Ländern - unmittelbar nach dieser Entscheidung.
Jürgen Schlimper Michael Hiller |